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Die Botschaften der linken Szene vor dem G20-Gipfel in der kommenden Woche in Hamburg sind deutlich: “Welcome to Hell” lautet das Motto einer ihrer Demonstrationen, bei denen schwere Ausschreitungen befürchtet werden. Überraschen aber werden sie die Sicherheitsbehörden der Hansestadt damit nicht. Seit mehr als einem Jahr bereiten sie sich auf den G20-Einsatz vor. Ein Überblick.

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Bädershow Hamburg von Peter Jensen: Passgenaue Bäder | Badezimmer Hamburg Jensen

Rund 20.000 Polizisten sollen Gipfel schützen

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Mindestens 15.000 Polizisten und weitere fast 4000 Bundespolizisten werden an den Gipfeltagen in Hamburg zusammengezogen. Sie sollen die Sicherheit der teilnehmenden Staats- und Regierungschefs, aber auch die der Gipfeldelegationen und der Bewohner gewährleisten. Es ist der größte Einsatz in der Geschichte der Hamburger Polizei. Dabei geht nicht allein darum, Krawalle wie bei früheren Gipfeltreffen in Genua oder Seattle zu unterbinden. Auch die Terrorgefahr ist ein Thema. Zahlreiche Spezialeinheiten aus ganz Deutschland sind im Einsatz und stehen bereit, um Anschläge zu verhindern. Ihre Reaktionszeit bei Bedrohungen liegt laut Polizei bei deutlich unter einer Minute.

Spezialausrüstung – Drohnen, Sprengstoffhunde, Reiterstaffeln

Auch bei der technischen Ausrüstung mobilisieren die Behörden alle verfügbaren Ressourcen und verlegen Material sowie Einsatzkräfte aus ganz Deutschland. Mindestens 19 Polizeihubschrauber stehen bereit, dazu 3000 Fahrzeuge aller Art. Details zu diesen nennt die Polizei aus “einsatztaktischen Gründen” nicht. Die Bundespolizei erhielt offenbar außerdem eine Einsatzgenehmigung für Drohnen.

Auch Reiterstaffeln und Sprengstoffspürhunde werden in großer Zahl nach Hamburg entsandt. Und nicht nur die Polizei rüstet sich: Die Hamburger Feuerwehr überarbeitete nach eigenen Angaben eigens ihr Konzept für Einsätze mit einer großen Anzahl von Verletzten. Zudem hält sie Messfahrzeuge und Experten in Bereitschaft, die etwa bei einem Chemiewaffenanschlag zum Einsatz kommen könnten.

Sperrungen und Sicherheitszonen

Die Hamburger Polizei verbot alle Demonstrationen in großen Teilen des inneren Stadtgebiets zwischen Flughafen und Gipfeltagungsorten aus Sicherheitsgründen per sogenannter Allgemeinverfügung. Nach eigenen Angaben will sie so sicherstellen, dass die Straßen für die Konvois der Gipfelteilnehmer und die Einsatzkräfte immer frei sind.

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Eine Sorge gilt dabei auch Konfrontationen von Leibwächtern und Demonstranten. Staatschefs wie US-Präsident Donald Trump werden stets von eigenen schwerbewaffneten Sicherheitskräften begleitet, die ihre eigenen Schutzkonzeptionen strikt befolgen. So warnte die Hamburger Polizei bereits, dass die Fahrzeugkolonne des US-Präsidenten gegebenenfalls bei Blockaden nicht anhalten könnte.

Generelle Zugangsbeschränkungen und Straßensperren wird es dagegen nur in vergleichsweise kleinen Sicherheitszonen rund um die Hotels der Delegationen und den Gipfeltagungsort in den Messehallen geben. Dort werden Absperrungen aus hüfthohen Gittern errichtet, die von Polizisten bewacht werden. Nur die Anwohner, deren Besucher oder Menschen mit speziellen Aufgaben wie etwa Postboten dürfen hinein.

Sammelstelle für Gefangene in Harburg kostet Millionen

Im Stadtteil Harburg richtete die Polizei eigens für die erwarteten Gipfelproteste eine zentrale sogenannte Gefangenensammelstelle ein. In einem ehemaligen Großmarkt stehen in einer Art Containerdorf 120 Einzel- und Sammelzellen für 400 Festgenommene bereit. Es gibt auch Container für Anwaltsgespräche, Vernehmungen und zur Personalienfeststellung. Direkt daneben eröffnet zeitweise außerdem eine Amtsgerichtsaußenstelle. Die Richter dort sollen etwa darüber entscheiden, ob ein Festgenommener in Untersuchungshaft muss.

Streit um Protestcamps dauert an – Verbot für Stadtparkcamps?

Auseinandersetzen müssen sich die Hamburger Behörden unter anderem auch mit dem geplanten Aufbau sogenannter Protestcamps. Gipfelgegner wollen im Hamburger Stadtpark und im Altonaer Volkspark Zeltstädte zum Übernachten und für Veranstaltungen errichten.

Die Parks liegen abseits des Gipfelgeschehens, aber die Camps gelten als weiteres Sicherheitsrisiko und wurden von den zuständigen Behörden verboten. Das juristische Tauziehen darum dauert allerdings noch an. So verwies das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung über ein Pauschalverbot des Stadtparkcamps am Mittwochabend noch einmal zurück an das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt.

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Badezimmer Ausstellung Hamburg | Badezimmer Hamburg Jensen

Wenn die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten Ende kommender Woche in Hamburg zusammenkommen, werden sie dort auf ein Heer von Demonstranten unterschiedlichster Couleur treffen. Die Bandbreite reicht von Protesten großer Nichtregierungsorganisationen bis hin zu Aktionen von Linksradikalen, bei denen mit Ausschreitungen zu rechnen ist. Die Hamburger Polizei erwartet bis zu 8000 gewaltbereite Demonstranten aus dem In- und Ausland. Ein Überblick:

Die G20-Protestwelle

Trump, Putin, Macron und Co: G20-Staatschefs in Hamburg – wer wohnt beim Gipfel wo?

Bekannte Umweltschutz-, Sozial- und Entwicklungsorganisationen sowie Gewerkschaften rufen bereits für Sonntagmittag zu einer ersten großen Protestkundgebung durch die Innenstadt auf. Die sogenannte G20-Protestwelle soll von einer Bootsdemonstration auf der Alster begleitet werden. Getragen wird das Protestbündnis von großen Organisationen wie Greenpeace, WWF, Oxfam und dem Deutschen Gewerkschaftsbund.

Dazu kommen Initiativen aus dem kirchlichen, landwirtschaftlichen und sozialen Bereich. Unterstützt wird es von Grünen und Linken. Die Organisatoren erwarten zehntausende Teilnehmer. Ihnen geht es um Forderungen nach einer besseren Klimaschutz-, Handels- und Sozialpolitik. Die Demonstration soll “friedlich und bunt” sein. Die Polizei hat im Vorfeld keine Hinweise auf gewalttätige Aktionen.

Blockadeaktionen radikaler Linker

Mutmaßlich weit weniger friedlich werden die von linksradikalen Aktivisten geplanten Proteste werden. Als potenziell besonders krawallträchtig gilt etwa eine für den Vorabend des G20-Gipfels am Donnerstag geplante Demonstration unter dem Motto “Welcome to Hell” (Willkommen in der Hölle), die an der Reeperbahn starten und rund um den Tagungsort in den Messehallen führen soll.

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Badezimmer Ausstellung Hamburg | Badezimmer Hamburg Jensen

Deren Organisationen erwarten nach eigenen Angaben bis zu zehntausend Teilnehmer aus dem harten Kern der linken und autonomen Szene. Sie bezeichnen ihre “antikapitalistische Demonstration” selbst als “Auftakt zur heißen Phase der direkten Aktionen und Blockaden gegen den G20-Gipfel”, die ab dem am nächsten Tag folgen sollen.

Dezentrale Aktionen am ersten Gipfeltag

Unübersichtlich wird es vermutlich am ersten Gipfeltag. Unter dem Motto “Block G20 – Colour The Red Zone” rufen linke Aktivisten zu massenhaften Stör- und Blockademaßnahmen auf. Wer sich daran wie beteiligt, ist vorab schwer einzuschätzen. Ziel der Initiatoren ist es, den Gipfelablauf zu stören – etwa durch das Eindringen in die Sicherheitszonen und die Blockade von Zufahrten.

“Unsere Aktionsform sind angekündigte Massenblockaden, die aus Menschen bestehen werden, sowie Materialblockaden”, heißt es im Aufruf. Für Freitagabend ist zudem die linksradikale Demonstration “G20 entern – Kapitalismus versenken” geplant. Ziel sei es, “diesen Gipfel mit allem, was wir haben, zu stören”, erklärten deren Organisatoren. Linke Aktivisten wollen auch den Hafen blockieren.

Massenkundgebung am zweiten Gipfeltag am Samstag

Am zweiten Gipfeltag am Samstag wollen zehntausende G20-Kritiker zu einer zentralen Großdemonstration zusammenkommen, die sie vom Hauptbahnhof bis in die Nähe der Tagungsorts in den Messehallen führen soll. Auch sie steht unter einem kapitalismuskritischen Motto und soll den “gemeinsamen Abschluss der Tage des Protests und Widerstands” bilden. Nach Angaben von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) ist auch dabei mit Ausschreitungen zu rechnen.

Die Organisatoren erwarten nach eigenen Angaben bis zu hunderttausend Teilnehmer. Zu den Organisatoren gehört unter anderem auch der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken. In dem vielschichtigen Demonstrationsbündnis sind neben Organisationen wie Attac oder der Alevitischen Gemeinde der Hansestadt auch linksradikale Gruppen vertreten, die bei “Welcome to Hell” und “G20 entern” mitmachen.

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Weitere Demonstrationen und Versammlungen

Während der Gipfels sind zudem viele weitere Kundgebungen, Aufmärsche und kleinere Veranstaltungen geplant. Auch bei diesen ist die Bandbreite recht groß. Sie reicht von einem Friedensgebet über Mahnwachen bis hin zu einer weiteren Großdemonstration des bürgerlichen Bündnisses “Haltung Hamburg”, das am Sonntag seine inhaltliche Kritik gegen das Gipfeltreffen auf die Straße bringen und sich dabei von gewaltsamen Protesten abgrenzen will. Dieses wird etwa von Unternehmern, Sportlern und Kulturschaffenden unterstützt.

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